Jeden Sommer aufs Neue taucht die Frage auf, ob es eigentlich erlaubt ist, mit Flip Flops Auto zu fahren. Grundsätzlich gibt es keine Vorschrift, die das Autofahren mit leichten Schuhen oder sogar barfuß verbietet.
Warnwestenpflicht – ab 1. Juli 2014 auch in Deutschland!
Der Bundesrat hat beschlossen, dass sich ab dem 1. Juli 2014 in jedem Fahrzeug eine Warnweste (nach der Europöischen Norm EN 471) zu befinden hat. Dies meldet der ADAC auf seiner Homepage. Diese Regelung treffe alle PKW, LKW und Busse. Motorräder seien ausgenommen. Diese Regelung gab es bisher in vielen anderen Staaten der EU, so … Weiterlesen
Keine Bedienungsanleitung – Keine Verurteilung
Das Amtsgericht Kempten hat am 7.5.2013 (22 OWi 145 Js 70/11) einen Betroffenen von dem Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen. Sowohl das Gericht als auch der bestellte Sachverständige haben vergeblich versucht an die Bedienungsanleitung des verwendeten Messgerätes zu gelangen.
Eindeutige Trunkenheit im Straßenverkehr
Was tun wenn man einmalig betrunken am Steuer erwischt wird? In dem vorliegenden Fall wurde mein Mandant unstreitig eben unter Alkoholeinlfuss von der Polizei kontrolliert. Es konnte aber für den Mandanten zu einem erträglichen Ende geführt werden.
Heute am Amtsgericht Schwerin – Rotblitzer
Heute stand der Termin zur Hauptverhandlung wegen Missachten des Rotlichts an der Kreuzung Wittenburger Berg / Obotritenring auf der Tagesordnung. Den Schwerinern wird dieser Blitzer sicherlich bekannt sein.