Verkehrsrecht Archive – Seite 13 von 14

Warnwestenpflicht – ab 1. Juli 2014 auch in Deutschland!

8. Juli 2013 von ra-klopsch

Der Bundesrat hat beschlossen, dass sich ab dem 1. Juli 2014 in jedem Fahrzeug eine Warnweste (nach der Europöischen Norm EN 471) zu befinden hat. Dies meldet der ADAC auf seiner Homepage. Diese Regelung treffe alle PKW, LKW und Busse. Motorräder seien ausgenommen. Diese Regelung gab es bisher in vielen anderen Staaten der EU, so … Weiterlesen

Keine Bedienungsanleitung – Keine Verurteilung

3. Juli 2013 von ra-klopsch

Das Amtsgericht Kempten hat am 7.5.2013 (22 OWi 145 Js 70/11) einen Betroffenen von dem Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen. Sowohl das Gericht als auch der bestellte Sachverständige haben vergeblich versucht an die Bedienungsanleitung des verwendeten Messgerätes zu gelangen.

Eindeutige Trunkenheit im Straßenverkehr

29. Juni 2013 von ra-klopsch

Was tun wenn man einmalig betrunken am Steuer erwischt wird? In dem vorliegenden Fall wurde mein Mandant unstreitig eben unter Alkoholeinlfuss von der Polizei kontrolliert. Es konnte aber für den Mandanten zu einem erträglichen Ende geführt werden.

Heute am Amtsgericht Schwerin – Rotblitzer

26. Juni 2013 von ra-klopsch

Heute stand der Termin zur Hauptverhandlung wegen Missachten des Rotlichts an der Kreuzung Wittenburger Berg / Obotritenring auf der Tagesordnung. Den Schwerinern wird dieser Blitzer sicherlich bekannt sein.

Werden jetzt schon Fahrradfahrer geblitzt?

21. Juni 2013 von ra-klopsch

Nein, natürlich nicht. Am Strande in Rostock steht seit gestern der erste von fünf weiteren geplanten Fahrradbarometern. Es wird also keine Geschwindigkeit, sondern die reine Anwesenheit der Radfahrer gemessen. Die Stadt Rostock möchte immer fahrradfreundlicher werden und erhebt aufgrunddessen das Fahrradaufkommen in der Stadt. Gute Fahrt an alle Radler!