Dies freut insbesondere die Motorradfahrer denn die Maschinen werden aus dem Winterschlaf geweckt und fahrbereit gemacht. Allen Motorradfahrern wünsche ich eine tolle, aber insbesondere unfallfreie Saison! Nach Angaben des AvD fahren 3,7 Mio. Motorräder auf deutschen Straßen. Dies hat zur Folge, dass es auch immer mehr Motorradunfälle gibt. Leider verunglücken nach wie vor Motorradfahrer überdurchschnittlich … Weiterlesen
zu AG München, Urteil vom 13.02.2013 – 343 C 26971/12. Oft sieht man diese Hinweisschilder „Hier gilt die StVO!“. Selbst wenn diese nicht aufgestellt sind entfaltet die Straßenverkehrsordnung ihre Wirkung. So hat das Amtsgericht München entschieden. Der Entscheidung lag die Klage eines Porschefahrers zugrunde. Er war beim Rückwärtsausparken mit einem Fahrzeug zusammengestoßen, welches gerade in … Weiterlesen
Wer einer abknickenden Vorfahrtstraße, die an einer Einmündung mit einer anderen Straße zusammengefasst wird, muss diese Richtungsänderung rechtzeitig und deutlich durch Blinken ankündigen, obwohl er hier das Vorfahrtsrecht hat. Der Einfahrende darf auf die Pflicht zum Blinken vertrauen. (OLG Rostock, 5 U 223/09, Beschluss vom 1. März 2010) Vorliegend hat befuhr der Kläger eine abknickende … Weiterlesen
Ein Walkie-Talkie ist ein Mobilfunktelefon, zumindest im Sinne des § 23 Abs. 1 a StVO. (Amtsgericht Sonthofen vom 1. September 2010) Wer als Fahrzeugführer während der Fahrt ein Walkie-Talkie nutzt begeht nach der Entscheidung des Amtsgericht Sonthofen eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld in Höhe von 40 EUR und einem Punkt in Flensburg geahndet wird. … Weiterlesen
Wer im Zuständigkeitsbereich mit dem Messverfahren TraffiStar S 350 gemessen wurde, kann sich derzeit berechtigte Hoffnungen machen freigesprochen zu werden. Das Amtsgericht hat am 7.11.2016 einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsmessung freigesprochen! Das Bemerkenswerte an dieser Entscheidung ist, dass das Amtsgericht der Ansicht ist, dass dieses Geschwindigkeitsmessverfahren nicht den gerichtlichen Anforderungen entspricht, die an Geschwindigkeitsmessungen … Weiterlesen