Die entsprechenden Messungen sind zu verwerfen und die Betroffenen freizusprechen. AG Kaiserslautern, Urteil v. 14.03.2012 – 6270 Js 9747/11.1 OWi und AG Landstuhl, Urteil v. 03.05.2012 – 4286 Js 12300/10 Die Amtsgerichte Kaiserslautern und Landstuhl haben in diesem Frühjahr Betroffene in zwei Verfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen freigesprochen. Die Entscheidungen wurden damit begründet, dass eine Überprüfung der … Weiterlesen

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat am 19.12.2016 über einen Fall zu entscheiden, bei welchem der Angeklagte in Hamburg auf einem Gehweg mit dem Segway unterwegs war. Die kontrollierenden Polizeibeamten haben eine Blutprobe veranlasst, welche 1,5 Promille ergab. Der Angeklagte argumentierte, dass für die Fahrtauglichkeit mit einem Segway diesselben Maßstäbe gelten müssten, wie bei Rad- und E-Bike-Fahrern, … Weiterlesen

Wer im Zuständigkeitsbereich mit dem Messverfahren TraffiStar S 350 gemessen wurde, kann sich derzeit berechtigte Hoffnungen machen freigesprochen zu werden. Das Amtsgericht hat am 7.11.2016 einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsmessung freigesprochen! Das Bemerkenswerte an dieser Entscheidung ist, dass das Amtsgericht der Ansicht ist, dass dieses Geschwindigkeitsmessverfahren nicht den gerichtlichen Anforderungen entspricht, die an Geschwindigkeitsmessungen … Weiterlesen

Jeder kennt es. Aus irgendeinem Grund fällt einem seine eigene TÜV-Plakette ins Auge und man erkennt, dass man bald die entsprechende TÜB-Bescheinigung erneuern muss. Bei einigen Fahrzeugen werden die Halter ganz nervös, weil Sie befürchten hohe Summen für erforderliche Reparaturen ausgeben zu müssen. Also überlegt man sich, ob es nicht einfacher wäre noch ein paar … Weiterlesen

Diese Zusatzschilder sind gerade auf Autobahnen häufig anzutreffen. Aber wann ist die Fahrbahn nun eigentlich nass? Das wird von Autofahrern ganz unterschiedlich wahrgenommen. Bei manchen reicht schon ein Tropfen, dass er die Fahrbahn als nass einschätzt bei anderen braucht es einen richtig starken Regen, um die Fahrbahn als nass wahrzunehmen. Wer jetzt denkt, dass ein … Weiterlesen