„Geblitzt- kann man da überhaupt was machen?“
Diese Frage bekomme ich als Verkehrsrechtsanwalt regelmäßig gestellt, wenn mir Mandanten berichten, dass sie geblitzt worden sind oder ein anderes Delikt im Straßenverkehr vorgeworfen wird.
Verkehrsrecht
Wie weit am Rand das mein Fahrzeug auf meinem eigenen Stellplatz stehen?
In die Kategorie „Kurioses“ gehört auch die In die Kategorie kuriose Urteile gehört auch die Entscheidung des Amtsgericht München vom 11.06.2013 – 415 C 3398/13. Nach dieser Entscheidung darf der Stellplatzinhaber sein Fahrzeug auf der gesamten Breite seiner Parkfläche ausnutzen, auch wenn dabei dem Stellplatznachbarn hierdurch das Einsteigen in sein Fahrzeug erschwert wird.
Vorsicht beim Telefonieren am Steuer! Fahrverbot kann drohen.
Mit dem Smartphone eben mal die Emails geschickt oder eine SMS geschrieben. Das Handy am Steuer ist wohl eins der Delikte, welches am meisten vernachlässigt und daher missachtet werden.
ANSCHNALLEN! Auch ein Kind von 4 Jahren muss das.
In dem zu entscheidenden Fall hat sich das vierjährige Kind während der Fahrt abgeschnallt. Dann kam es zur Polizeikontrolle, die eine Anzeige wegen der mangelhaften Sicherung des Kindes. Es wurde sodann eine Geldbuße von 40,00 € gegen den Fahrer ausgesprochen. Dieser wehrte sich gegen den Bußgeldbescheid.
PoliscanSpeed für das Amtsgericht Rostock nicht hinreichend überprüfbar! – FREISPRUCH
Das Jahr geht nun versöhnlich zu Ende!
Das Amtsgericht Rostock hat einen Betroffenen wegen des Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit freigesprochen. Das Besondere hierbei ist, dass es hierbei das so sehr umstrittene Messgerät PoliscanSpeed verwendet worden ist.