Blitzer an Feiertagen ab sofort aus?

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Ein Autofahrer aus Velbert hat gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt und Recht bekommen. Er war mit rund 40 km/h geblitzt worden. Die Begründung seines Einspruchs war, dass an Feiertagen –hier Himmelfahrt 2013- keine Schule sei und daher die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht gelten würde. Quelle: http://www.wz-newsline.de/mobile/lokales/wuppertal/ab-sofort-muessen-blitzer-an-feiertagen-entschaerft-werden-1.1647564

Der betrunkene Kutscher -strafbar oder nicht?

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Der betrunkene Kutscher könnte eine Einleitung zu dem Verfahren am Oberlandesgericht Oldenburg sein.

Der dortige Strafsenat musste sich mit der Frage beschäftigen, ab wann ein Kutscher fahruntüchtig ist. In der Entscheidung hat das OLG Oldenburg den Wert auf 1,1 Promille festgesetzt. (Urt. v. 25.02.2014, Az. 1 Ss 204/13).

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Neuer Blitzer in Rostock am Werftdreieck geplant!

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Wie die örtliche Presse berichtet, stellt die Hansestadt Rostock am Werftdreieck den siebten festen Blitzer auf. Es soll sich um ein Messgerät handelt, dass sowohl Rotlichtverstöße sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen feststellen soll. Das Werftdreieck sei seit mehr als 15 Jahren eine  „Unfallhäufungsstelle“. Nur böse Zungen behaupten, dass ein weiterer Blitzer notwendig ist, weil 2013 im Vergleich zu … Weiterlesen